Die Ukraine im Würgegriff von Faschismus und Krieg

Ukraine Susann Witt-Stahl ZürichDer ehemaligen Sowjetrepublik Ukraine droht der Zerfall. Seit Beginn des Aufstandes in der Donbass-Region gegen die von den USA und der EU geförderte Putsch-Regierung (die im Februar 2014 mit Hilfe von militanten Nationalisten und Faschisten an die Macht gekommen ist) sind Tausende von Menschen einer aus Kiew befohlenen «Anti-Terror-Operation» zum Opfer gefallen. An der Seite der ukrainischen Truppen kämpfen Freiwilligen-Bataillone, die sich vorwiegend aus Rechtsradikalen rekrutieren. Sie werden von prowestlichen Oligarchen finanziert und von einem grossen Teil des mittelständischen Bürgertums unterstützt. Die Aufständischen halten aus ihren Hochburgen Donezk und Lugansk mit örtlichen Milizen – darunter viele Bergarbeiter und auch Kommunisten –, Freiwilligen aus Russland und mit der Hilfe aus Moskau dagegen. Sie begreifen ihren Widerstand als antifaschistisch. Einige von ihnen wünschen sich einen unabhängigen (sozialistischen) Staat Novorossia, der sich nicht vom westlichen Imperialismus unterjochen lässt, aber auch nicht unter der Herrschaft der Russischen Föderation steht. Tobt im Südosten der Ukraine der Bürgerkrieg (der durch das Minsk-II-Abkommen vorläufig zurückgefahren wurde), sind in den anderen Teilen des Landes Antifaschisten und andere Linke Verfolgung und Kriminalisierung ausgesetzt. Oftmals bleibt ihnen nur die Flucht ins Exil. Der Pravy Sektor und andere ultrarechte Organisationen überziehen Oppositionelle (u.a. Kritiker des Euromaidan und Kriegsgegner) – mit Billigung der neuen Machthaber in Kiew – systematisch mit Terror. Während die Regierungen der NATO-Länder die faschistische Gefahr durch gezielte Desinformation und Propaganda gegen den wiederentdeckten Erzfeind Russland verschleiern und verharmlosen, reagiert der Mainstream der internationalen Linken bestenfalls hilflos.

Eine Veranstaltung mit der Hamburger Journalistin Susann Witt-Stahl. Sie berichtete vom Maidan, aus Charkow und aus den Kriegsgebieten Donezk und Slawjansk. Ferner ist sie Co-Herausgeberin einer Kritik am neoliberalisierten Antifaschismus, die 2014 unter dem Titel »Antifa heißt Luftangriff!« Regression einer revolutionären Bewegung erschienen ist.